《Ausf黮lhilfe》.pdfVIP

Ausfüllhilfe zum Online-Antrag über die Gewährung von Billigkeitsleistungen des Bundes an Sekundärnutzer wegen anrechenbarer störungsbedingter Umstellungskosten aus der Umwidmung von Frequenzen im Bereich 790 bis 862 MHz (RL- BillStörKo) Mit der anliegenden Ausfüllanleitung erläutert das BAFA die Online-Beantragung. Sie bietet Ihnen einen schnellen Einstieg in die formalen Anforderungen und erläutert die logische Verknüpfung der einzelnen Felder. Darüber hinaus stellt sie in dem gebotenen Rahmen auch die rechtlichen Zusammenhänge dar. Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Eschborn Seite - 1 - von 12 Ablauf der Antragstellung Die Antragstellung erfolgt online über das auf der Internetseite www.bafa.de unter der Bezeich- nung „Billigkeitsleistung“ zur Verfügung stehende Online-Portal. Es wird bei der Antragstellung unterschieden in stationär beziehungsweise mobil genutzte Funkmikrofone. Unter der Rubrik „Elektronische Verfahren“ ist der entsprechende Link für das jeweilige Verfahren zu verwenden. Bei stationär betriebenen Anlagen ist zunächst die Feststellung der Störungsbetroffenheit durch die Inbetriebnahme einer LTE-Anlage nachzuweisen. Dies erfolgt über eine Abfrage des Standortes und des TV-Kanals. Nach Feststellung der Störungsbetroffenheit erfolgt die automa- tische Weiterleitung zum Onlineantrag. Bei mobil betriebenen Anlagen entfällt die Prüfung der Störungsbetroffenheit und der Onlineantrag kann direkt gestellt werden. Zunächst ist das Ausfüllen des Antrag